Allgemeine Geschäftsbedingungen von Martin Hennig

Präambel Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) dienen einer möglichst klaren, erfolgreichen und reibungslosen Zusammenarbeit zwischen Martin Hennig und dem Auftraggeber (im folgenden Kunde genannt). Beide Vertragsparteien bemühen sich auch bei auftretenden Unstimmigkeiten eine wertschätzende Gesprächskultur zu pflegen. Diese AGB umfassen die Leistungsbereiche Grafikdesign, Webdesign und Wartung von Webseiten.

§1 Geltungsbereich

1.1 Martin Hennig erbringt jegliche Leistungen und Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. 1.2 Abweichende AGB sind nur wirksam, wenn Martin Hennig diese schriftlich bestätigt. 1.3 Unter „schriftlich“ ist in diesen AGB auch die Übermittlung per E-Mail oder Fax zu verstehen. 1.4 Martin Hennig ist jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Ist der Widerspruch des Kunden nicht innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich bei Martin Hennig eingetroffen, so werden diese Änderungen entsprechend der Ankündigung wirksam.

§2 Angebote, Preise und MwSt.

2.1 Alle von Martin Hennig abgegebenen Angebote erfolgen grundsätzlich freibleibend und unverbindlich, sofern schriftlich nichts anderes vereinbart wurde. 2.2 Aufträge in Web- und Grafikdesign erfolgen in der Regel aufgrund eines schriftlichen Angebotes von Martin Hennig. 2.3 Sofern nicht anders vereinbart, werden Aufträge, Aktualisierungen oder Erweiterungen von Webseiten oder Drucksachen, sowie Beratung und Support auf Zeithonorarbasis abgerechnet. 2.4 Soweit Martin Hennig kostenlose Dienste zur Verfügung stellt, können diese jederzeit eingestellt werden. Eine Minderung-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht. 2.5 Martin Hennig behält sich das Recht vor die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. 2.6 Preiserhöhungen von Pauschalangeboten erfolgen in der Regel jährlich zum 01.01. Martin Hennig behält sich jedoch vor, bei dringenden Gründen auch unterjährig Preisänderungen vorzunehmen. 2.7 Alle urheberrechtlich relevanten Leistungen werden von Martin Hennig zuzüglich 7% Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt, alle übrigen zuzüglich 19% MWSt.

§3 Vertragsabschluss, Zustandekommen des Auftrags

3.1 Bei kundenspezifischen Aufträgen erhält der Kunde nach Absprache ein schriftliches Angebot von Martin Hennig. Die Auftragsbestätigung kann vom Kunden mündlich oder schriftlich erfolgen, womit der Vertrag zustande kommt. 3.2 Die Auftragserteilung hat in einem angemessenen Zeitraum nach Zusendung des Angebots zu erfolgen. Bei einer später als vier Wochen nach Zusendung stattfindenden Annahme können sich vereinbarte Ausführungszeiten verlängern. Spätestens drei Monate nach Zusendung verlieren individuelle Angebote ihre Gültigkeit. Das Angebot kann aber in den meisten Fällen nach kurzer Absprache aufgefrischt und gegebenenfalls angepasst werden.

§4 Leistungsumfang und Mehraufwand

4.1 Der Umfang und die Dauer der vertraglichen Leistungen ergeben sich aus der schriftlichen Leistungsbeschreibung im zugesandten Angebot bzw. dem durch eine Bestellung bestätigten Angebot. 4.2 Bei Web- und/oder Grafikdesign erfolgt der Auftrag in einer (a) Entwurfs- und einer (b) Korrekturphase. (a) Martin Hennig nimmt nach Erhalt der Auftragsbestätigung die Arbeit auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist einen Erstentwurf. Bei Grafikarbeiten sendet Martin Hennig per E-Mail eine entsprechende Vorschau an den Kunden. Bei Websites erhält der Kunde einen Link zur Ansicht des Website-Entwurfs. Bei grundlegenden Änderungswünschen bzw. absolutem Nichtgefallen kann der Kunde einen Zweitentwurf fordern. (b) Bei geringeren Änderungswünschen beginnt die Korrekturphase mit der Zusendung einer strukturierten Auflistung aller Änderungswünsche von Seiten des Kunden. Ein Korrekturdurchlauf ist mit Vorlage der überarbeiteten Grafikvorschau bzw. erneuter Übersendung des Links zur überarbeiteten Webversion abgeschlossen. Wenn nicht anders vereinbart, sind maximal drei Korrekturläufe im Vertrag inbegriffen. Darüber hinaus gehende Änderungswünsche bedürfen einer Ergänzung des Auftrags oder werden nach Absprache auf Zeithonorarbasis hinzugerechnet. Um einen Korrekturdurchlauf so effizient wie möglich zu gestalten, liegt es im Interesse des Kunden, seine Änderungswünsche möglichst klar, strukturiert und gesammelt vorzulegen. 4.3 Bei Designanfertigungen ganzer Drucksachen ist die Druckabwicklung standardmäßig inbegriffen, eine Nichtinanspruchnahme verringert das Angebot nicht, es sei denn dies ist explizit schriftlich vereinbart. Druckkosten werden vom Kunden getragen. Martin Hennig legt mit dem Angebot geeignete Druckkostenvorschläge einer ausgewählten Druckerei vor, falls der Kunde keine selbstgewählte Druckerei vorgibt. 4.4 Wird vom Kunden ein Wartungs- oder Pflegevertrag für Websites mit Martin Hennig abgeschlossen, ist Martin Hennig verpflichtet, die Website(s) des Kunden in den vereinbarten Zeiträumen zu aktualisieren. Dies beinhaltet das technische Aktualisieren von Software und Software-Erweiterungen, Sicherheitsmaßnahmen und das Anlegen von Backups. Nicht inbegriffen sind das Aktualisieren von Inhalt und Texten, vom Kunden gewünschte Anpassungen seines Website-Layouts oder Sonderprogrammierungen. 4.5 Support ist nicht standardmäßig im Auftrag enthalten, sondern eine zu vereinbarende Auftragsergänzung. 4.6 Martin Hennig bemüht sich, Anfragen binnen drei Wochen zu beantworten. Für schnellere Wünsche bietet Martin Hennig gesonderte Expressdienste auf erhöhter Honorarbasis. (a) Express-Aufträge: Bearbeitungsbeginn innerhalb drei Werktagen (b) Notfall-Aufträge umgehend, auch wochenends und feiertags (c) Ausnahmen für sämtliche genannte Bearbeitungszeiträume gelten für angekündigte Urlaubszeiten. Martin Hennig verpflichtet sich, durch E-Mail oder in sonst geeigneter Form, vorab auf Zeiträume aufmerksam zu machen, in denen keine oder nur geminderte technische Unterstützung geleistet wird. (e) Es besteht kein Rechtsanspruch auf bestimmte Supportleistungen zu bestimmten Tages- oder Nachtzeiten oder in einer bestimmten Qualität. 4.7 Fachfremde Leistungen sind prinzipiell nicht Gegenstand des Angebots von Martin Hennig. 4.8 Wünscht der Kunde Änderungen im Angebot, kann Martin Hennig dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist. Martin Hennig behält sich vor, einen vom Kunden zu verantwortenden höheren Zeitaufwand entsprechend in Rechnung zu stellen.

§5 Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunde sichert zu, dass die von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Dem Kunden ist bekannt, dass die Angabe einer ausländischen Anschrift oder einer Postfach-Adresse nicht ausreichend ist. Er verpflichtet sich, Martin Hennig jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten. 5.2 Martin Hennig ist berechtigt die Rechnung per Email an den Kunden zu senden. Der Kunde sichert zu, hierfür eine E-Mail-Adresse anzugeben, die er mindestens alle 10 Tage kontrolliert und stets genügend Speicherplatz im Postfach zur Verfügung hat. Die Rechnung gilt als erhalten, wenn sie an die vom Kunden mitgeteilte Email-Adresse übersandt worden ist. Einwendungen gegen die Rechnungen von Martin Hennig sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach deren Zugang schriftlich geltend zu machen. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. 5.3 Der Kunde ist dazu verpflichtet, den anerkannten Grundsätzen des Datenschutzes Rechnung zu tragen. Je nach Umfang des Website-Angebots stellt Martin Hennig dem Kunden einen Administrations-Zugang zur Verfügung, mit welchen dieser sein Angebot selbst speichern, ändern, ergänzen oder löschen kann. Der Kunde verpflichtet sich, die hierfür verwendeten Passwörter streng geheim zu halten. Sollte der Kunde die Vermutung bzw. davon Kenntnis haben, dass unbefugten Dritten ein Passwort bekannt ist, hat er Martin Hennig unverzüglich darüber zu informieren. Bei einer Änderung des Administrationspassworts ist der Kunde verpflichtet, auf eine sichere Passwortstärke zu achten. 5.4 Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte für die Website oder für Drucksachen, zeitgerecht und wenn möglich in digitaler Form zur Verfügung stellen. Der Kunde verpflichtet sich, Texte bereits in der korrigierten Endfassung vorzulegen, wenn er nicht explizit Textlektorat und/oder Textkorrektur bei Martin Hennig in Auftrag gegeben hat. Martin Hennig behält sich vor, nach Sichtung der vorliegenden Dateien das Angebot abzuändern und dem Kunden in abgeänderter Form erneut zu unterbreiten, wenn die Qualität der Dateien einen wesentlich höheren Zeitaufwand für die Bearbeitung erfordert als vereinbart. 5.5 Der Kunde ist für den Inhalt seiner Webseiten und Printprodukte allein verantwortlich, unabhängig davon, ob er diese selbst erstellt, oder von Dritten erstellen lässt. Er stellt Martin Hennig von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen, frei. 5.6 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das Angebot weder gegen Markenrechts- und Copyright-Regelungen noch gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. Ein Verstoß in diesem Sinne liegt insbesondere dann vor, wenn die Seiten rechtsextremistische oder pornographische Informationen und/oder Angebote beinhalten. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch Querverweise (Links) zu Webseiten Dritter mit strafbarem Inhalt, für den Setzer des Links, eine eigene Strafbarkeit begründen können. Der Kunde stellt sicher, dass gesetzliche Vorschriften und behördliche Auflagen erfüllt werden. Sollten Martin Hennig Verstöße hiergegen bekannt werden, behält er sich das Recht vor, das betreffende Angebot nach Absprache zu ändern bzw. die Umsetzung abzulehnen oder die Internetseite zu sperren. 5.7 Der Kunde trägt die Verantwortung, dass bei ihm alle technischen Voraussetzungen für das Wahrnehmen seiner Bestellung erfüllt sind. 5.8 Wenn der Kunde Dritte zur Bearbeitung seiner Website oder für seine Buchhaltung beauftragt, sind sowohl Martin Hennig als auch der oder die Dritte(n) vom Kunden über die Absprachen mit dem jeweils anderen zu informieren. E-Mails von Martin Hennig dürfen zu diesem Zwecke diesem Dritten weitergeleitet werden, sofern sie keine sensiblen oder persönlichen Daten enthalten. 5.9. Steht dem Kunden ein selbstverwalteter Webspace zur Verfügung, so hat der Kunde sämtliche darauf installierte Software regelmäßig zu aktualisieren und entsprechende Sicherheitsmaßnahmen gegen kriminelle Angriffe vorzunehmen. Der Kunde hat sicherzustellen, dass sich keine schädlichen Programme auf dem Server befinden und sämtliche Dateien vor Upload gegen Viren und Malware zu überprüfen. Befindet sich auf dem Webspace eine veraltete Software, die potentielle Sicherheitslücken aufweist, ist Martin Hennig berechtigt, den Webspace abzuschalten, insofern der Kunde keine Aktualisierung vornimmt.

§6 Abnahme

6.1 Die Abnahme eines Entwurfs in Web- oder Grafikdesign hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel ist von maximal zwei Arbeitswochen, d.h. zehn Arbeitstagen, auszugehen) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Wenn eine Abnahme nicht innerhalb von zwanzig Tagen nach Übermittlung des Entwurfs durch den Kunden erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt. 6.2 Der Kunde hat sich vor Abnahme der erstellten Website davon zu überzeugen, dass die von Martin Hennig angefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren und dies Martin Hennig gegenüber schriftlich zu bestätigen. Nach Abnahme der Website eingereichte Reklamationen oder Änderungswünsche sind nicht mehr Gegenstand des Vertrags und bedürfen eines Folgeauftrags. 6.3 Eine Nichtabnahme in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt entbindet den Kunden nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung. Martin Hennig behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.

§7 Zahlungsbedingungen

7.1 Die Rechnungsstellung erfolgt bei Web- und Grafikdesign-Aufträgen nach Abnahme der erbrachten Leistung bzw. zum vorher vereinbarten Abschlagszahlungstermin, mindestens jedoch nach Ablauf jeweils eines Monats. Bei laufzeitgebundenen Verträgen erfolgt die Rechnungsstellung spätestens vierzehn Tage vor Ende der Laufzeit, falls keine fristgerechte Kündigung vorliegt. 7.2 Der Kunde erklärt mit Erteilung des Auftrags automatisch, ab sofort bis zum Auftragsende über eine ausreichende Liquidität zur Zahlung des Gesamtauftragswerts zu verfügen, es sei denn er bittet bei Auftragserteilung um eine Ratenzahlungsvereinbarung. Martin Hennig spricht für Ratenzahlungen einen passenden Ratenplan mit dem Kunden ab. Im Falle der Ratenzahlung behält Martin Hennig sich vor die Ausführungszeit zu verlängern und gegebenenfalls andere Aufträge dazwischenzuschieben. Die Zahlung der ersten Rate hat vor Auftragsbeginn zu erfolgen. 7.3 Bei Aufträgen über 1.000,00 € hat die Zahlung zu jeweils einem Drittel (1.) vor Auftragsbeginn, (2.) spätestens nach Abnahme des Entwurfs, (3.) spätestens nach Endabnahme zu erfolgen. Die Freischaltung von neu erstellten Websites sowie bei Grafikdesign die Übermittlung von Druckdaten an den Druckanbieter erfolgt nach vollständigem Zahlungseingang des Gesamtprojektpreises. Alle Designanfertigungen und Technikarbeiten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Martin Hennig und dürfen nicht weiterverwendet werden. Originaldateien werden dem Kunden auf Wunsch nach vollständiger Bezahlung des Gesamtauftrags ausgehändigt. 7.4 Druckkosten für Druckaufträge sind entweder an Martin Hennig vor der Druckfreigabe zu entrichten, oder vom Kunden direkt an den Druckanbieter zu zahlen. 7.5 Befindet sich der Kunde mit der Zahlung mehr als zwei Monate im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz rechnen, wenn weder der Kunde noch Martin Hennig einen niedrigeren bzw. höheren Schaden nachweisen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an. Martin Hennig ist berechtigt, für eine postalisch versendete Mahnung zudem Portokosten und eine Mahngebühr in Höhe von 10,00 € zu erheben. 7.6 Im Falle eines Zahlungsverzuges mit einem nicht unerheblichen Teil des Rechnungsbetrages oder der Gefährdung der Zahlungsforderung von Martin Hennig aufgrund einer wesentlichen Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Kunden, im Sinne von §321 BGB, ist Martin Hennig berechtigt, sämtliche Forderungen aus dem Vertrag mit dem Kunden sofort fällig zu stellen. 7.7 Alle Zahlungen sind, soweit nicht anders vereinbart, in EURO zu erbringen.

§8 Kündigung

8.1 Webdesign- und Grafikdesign-Aufträge sind nur aus wichtigem Grund kündbar. Hat Martin Hennig die Kündigung zu vertreten, ist die Vergütung der bis dahin erbrachten Leistungen fällig. In allen anderen Fällen steht Martin Hennig das vertraglich vereinbarte Entgelt zu, jedoch ist dasjenige anzurechnen, was infolge der Vertragsaufhebung an Aufwendungen erspart wurde. Bei mehrmonatigen Webdesign-Aufträgen ist die für den Monat der Kündigung vereinbarte Abschlagszahlung (sowie vorhergehende Beträge) fällig. Die Abschlagszahlungen für den/die folgenden Monat(e) entfallen. 8.2 Bei anhaltendem Zahlungsverzug kann Martin Hennig weitere vertragliche Leistungen verweigern und/oder fristlos kündigen. Bei ausbleibender Teilzahlung eines laufenden Auftrags kann Martin Hennig die weitere Leistungserbringung sofort bis zum Zahlungseingang einstellen.

§9 Gewährleistung und Haftung

9.1 Martin Hennig haftet nur für Schäden, die von ihm persönlich, seinen gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die Haftung ist in diesem Falle auf die Höhe des nachgewiesenen entstandenen Schadens, höchstens jedoch auf den im Auftrag enthaltenen Einzelpreis der jeweiligen Leistung begrenzt. Dies gilt auch in Bezug auf die Nutzung der Website des Kunden durch ihn oder Dritte. Für Terminverzögerungen, die durch verspätet eingereichte Kundenunterlagen, nicht rechtzeitig erfolgte Teilzahlungen, durch Änderungswünsche des Kunden oder durch Erweiterung des ursprünglich vereinbarten Auftragsumfangs entstehen, übernimmt Martin Hennig keine Haftung. 9.2 Entspricht die fertig gestellte Internetpräsenz oder Designanfertigung nicht den vertraglichen Vorgaben, so wird der Kunde Martin Hennig die Kritikpunkte unverzüglich mitteilen und mit Martin Hennig eine Nachfrist vereinbaren, innerhalb derer die Korrekturen vorzunehmen sind. 9.3 Bei allen Gestaltungselementen (Logos, Fotos, Illustrationen usw.), Texten (z.B. Zeitungsartikeln, Zitate) und digitalen Daten, welche vom Kunden angeliefert werden, geht Martin Hennig davon aus, dass der Kunde im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte ist. Der Kunde hat auch dafür Sorge zu tragen, dass auf Fotos abgebildete Personen ihre schriftliche Zustimmung zur Veröffentlichung im für den Auftrag erforderlichen Rahmen erteilt haben. Für Rechtsverletzungen in diesem Zusammenhang lehnt Martin Hennig jegliche Verantwortung ab. 9.4 Der Kunde trägt die volle Verantwortung und Haftung für den Inhalt seiner Web-Seiten sowie dessen Richtigkeit. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie gegen die guten Sitten verstoßen. Martin Hennig übernimmt keine Haftung und Schadenersatz für Schäden und Folgeschäden, die aus Falschaussagen auf den Webseiten oder allen anderen von Martin Hennig erstellten Publikationen der Geschäftspartner resultieren. Hiermit befreit sich Martin Hennig von jeglicher Prüfungspflicht des Inhaltes der von Martin Hennig erstellten Publikationen hinsichtlich ihrer Richtigkeit. Für nicht eingetretene erwartete Gewinne aus von Martin Hennig erstellten Webseiten haftet Martin Hennig nicht. 9.5 Der Kunde ist verpflichtet Martin Hennig jegliche, von ihm erkannte technische Störungen bei seiner Website unverzüglich mitzuteilen. Sollte dies nicht geschehen, wird Martin Hennig von jeglicher Haftung frei gesprochen. Ab einer Ausfallzeit von zusammen mehr als 48 Stunden innerhalb eines Kalendermonats, werden die Gebühren für diesen Monat ohne Rücksicht auf ein Verschulden anteilsmäßig, nach Wahl von Martin Hennig, zurückerstattet oder verrechnet. Dies gilt nicht wenn die Ausfallzeit auf einen Umstand beruht, den Martin Hennig nicht zu vertreten hat. 9.6 Martin Hennig weist darauf hin, dass auf der Website eingesetzte Fremd-Programme unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Martin Hennig haftet nicht für durch Mängel an Fremd-Programmen hervorgerufene Schäden. 9.7 Martin Hennig kann keinesfalls für Störungen innerhalb des Internets oder des Kommunikationsnetzes, inklusive deren Ausfall oder deren Überlastung, sowie Ausfälle auf Grund höherer Gewalt, haftbar gemacht werden. 9.8 Martin Hennig ist nicht dazu verpflichtet, eine Datensicherung durchzuführen, wenn dies nicht explizit Inhalt eines abgeschlossenen Wartungsvertrags ist. Wenn der Kunde einen Webspace gebucht hat und in Eigenverantwortung mit den zur Verfügung gestellten FTP- und/oder Datenbank-Daten betreibt, obliegt es allein dem Kunden, Sicherheitskopien seiner Daten anzufertigen. Martin Hennig kann nicht für einen Datenverlust haftbar gemacht werden, wenn dieser nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten Martin Hennigs beruht. 9.9 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Registrierung rechtlich geschützter Namen und/oder Kennzeichen rechtlich nachteilige Folgen haben kann. Martin Hennig haftet nicht für rechtliche Konsequenzen aus der Registrierung einer Domain. 9.10 Martin Hennig haftet nicht für abweichende Farben in Drucksachen. Insbesondere weist Martin Hennig darauf hin, dass die Beurteilung des zu erwartenden Farbergebnisses nur an einem professionell kalibrierten Monitor durchgeführt werden kann und kundeneigene Monitore Farben in der Regel verfälscht darstellen. Wenn dem Kunden die exakte farbliche Darstellung im Druckergebnis wichtig ist, so liegt es in seiner Verantwortung, entweder seinen Monitor zu kalibrieren oder Martin Hennig am Firmensitz zum Abgleich aufzusuchen bzw. Anfahrt und Zeitaufwand für einen notwendigen Besuch entsprechend zu bezahlen. Darüber hinaus weist Martin Hennig darauf hin, dass auch durch den Arbeitsvorgang beim Druckanbieter Farbabweichungen entstehen können. Martin Hennig haftet in keinem Fall für vom Druckanbieter verschuldete Fehler.

§10 Urheberrecht und Nutzungsrechte

10.1 Der Kunde anerkennt ausdrücklich, dass das geistige Eigentum, insbesondere das Urheberrecht an allen im Rahmen der Zusammenarbeit mit Martin Hennig geschaffenen Leistungen, bei Martin Hennig verbleibt. 10.2 Zu Referenz- und Werbezwecken ist Martin Hennig jederzeit berechtigt, Entwürfe und Ausschnitte ihrer Leistungen in seinem Webangebot zu veröffentlichen. 10.3 Martin Hennig räumt dem Kunden das Recht ein, Änderungen an der Endleistung vorzunehmen, soweit das Ergebnis dessen nicht rufschädigend für Martin Hennig ist und nicht der Verwendung im illegalen Zusammenhang oder dem Weiterverkauf dient. Falls Änderungen vorgenommen werden, ist der Hinweis und Verweis auf Martin Hennig (lübeck-design.de) mit „Originaldesign“ zu kennzeichnen und der Urheber der Änderungen mit entsprechender Bezeichnung hinzuzufügen. Martin Hennig ist in jedem Fall über Änderungen zu informieren. 10.4 Mit der Begleichung der Rechnung erwirbt der Kunde in der Regel das vollständige Nutzungsrecht. Weiterverkauf ist ausdrücklich nur dann erlaubt, wenn dies bei Auftragserteilung so festgelegt wurde. 10.5 Der Kunde stellt, soweit nicht anders vereinbart, selbst geeignetes Bildmaterial für seinen Auftrag zur Verfügung. Der Kunde versichert, dass er über die Nutzungsrechte für sämtliches bereitgestelltes Bildmaterial in dem für den Auftrag erforderlichen Umfang verfügt. Falls auf Wunsch des Kunden fremdes Lizenzmaterial verwendet werden soll, gelten dafür die Lizenzen des Lizenzgebers. Martin Hennig weist darauf hin, dass dies zeitlichen Einschränkungen und Einschränkungen in der Verwendung und Größe unterliegen kann.

§11 Datenschutz

11.1 Soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweckes, insbesondere für Abrechnungszwecke erforderlich ist, ist der Kunde damit einverstanden, dass persönliche Daten, sowie Bestandsdaten von Martin Hennig, für die Dauer des Vertragsverhältnisses u.a. auf einem Webserver gespeichert werden. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Martin Hennig ergreift alle technisch möglichen Maßnahmen, um die bei ihm gespeicherten Kundendaten zu schützen. Martin Hennig haftet jedoch nicht, wenn Dritte auf rechtswidrige Art und Weise diese Daten in ihre Verfügungsgewalt bringen.

§12 Anwendbares Recht und Erfüllungsort

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Lübeck vereinbart. Als Gerichtsstand wird außerdem Lübeck vereinbart.

§13 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt. Lübeck, den 11. Februar 2018 Martin Hennig Klappenstraße 39 23554 Lübeck E-Mail: info@luebeck-design.de Web: http://lübeck-design.de Martin Hennig ist seit 01.01.1998 selbstständiger freiberuflicher Grafikdesigner UST-IdNr.: DE194722480